(Stand 17. Oktober 2013)
1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Christoph Bach, Martin Zurowietz GbR (im Folgenden nur the Inspired Ones genannt).
1.2 Abweichende Bedingungen zwischen den Parteien sind nur gültig, sofern sie schriftlich festgehalten werden.
2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1 Angebote sind freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst nach schriftlicher oder mündlicher Bestätigung von the Inspired Ones verbindlich.
2.2 Soweit Gegenstand der Leistungen auch die Verschaffung und/oder Pflege von Internetdomains ist, wird the Inspired Ones gegenüber dem DENIC, dem InterNIC oder einer anderen Organisation zur Domainvergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Falls der Kunde eine Internet-Domain für sich hat registrieren lassen, wird the Inspired Ones auch nach Vertragende an dieser keine Rechte geltend machen. Die Domain bleibt bis zum Ende der vom Kunden bezahlten Periode auf diesen angemeldet. Sofern der Kunde danach nicht selbst für eine weitergehende Delegierung sorgt, wird the Inspired Ones die Domain freigeben. Das Recht, die Domain nach Vertragsende bis zur Zahlung aller Forderungen aus dem Vertragsverhältnis oder Erbringung entsprechender Sicherheitsleistung zurück zu halten, bleibt unberührt.
2.3 the Inspired Ones lehnt die Annahme von Aufträgen ab, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder pornographische, rassistische bzw. sonstige diskriminierende Inhalte haben. the Inspired Ones lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden veröffentlicht wurden.
3. Lieferungen, Verzug und Lieferungsmöglichkeit
3.1 the Inspired Ones verpflichtet sich alle vertraglichen Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhergesehene Umstände, wie z.B. höhere Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) oder Informationsverzögerung seitens des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Kunden zuzurechnende Dritte etc.), unmöglich wird.
3.2 Der Ablauf bestimmter Terminvereinbarungen befreit den Käufer nicht von der Setzung einer angemessenen Frist, bevor er vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen will.
3.3 Teilausführungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.
3.4 Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang.
3.5 Wenn die Lieferverzögerung länger als zwei Monate dauert, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
4. Datenschutz, Informations- und Stillschweigepflicht
4.1 Der Auftraggeber stellt alle notwendigen Informationen zur Verfügung, soweit diese zur Erfüllung des Auftrages erforderlich sind.
4.2 the Inspired Ones verpflichtet sich zum Stillschweigen hinsichtlich aller erhaltenen Informationen seitens des Auftraggebers.
4.3 Der Kunde willigt ein, dass zu Zwecken der Durchführung des Vertrages Daten über ihn gespeichert, geändert, gelöscht und, wenn notwendig, an Dritte übermittelt werden können.
4.4 Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden (Impressumspflicht).
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gemäß §19 UStG sind die Leistungen dieser GbR ohne Ausweisung der Umsatzssteuer.
5.2 Die Preise für Aufträge jeder Art sind, sofern nicht anders vereinbart, folgendermaßen zu entrichten: Bei Bestätigung des Auftrages wird eventuell ein Honorar für bereits geleistete Dienstleistungen berechnet. Nach Vollendung des Auftrages, eingeschlossen Erfüllung der eventuell anfallenden Korrektur- und Ergänzungswünsche des Auftraggebers, wird die abschließende Rechnung ausgeschrieben.
5.3 Zahlungen sind in bar oder unverzüglich innerhalb von 10 Tagen auf das auf der Rechnung angegebene Geschäftskonto zu entrichten. Nach der vollständigen Zahlung der abschließenden Rechnung gilt der Auftrag als erfüllt.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Rechnungen müssen, sofern nicht anders auf der Rechnung gekennzeichnet, bis spätestens 10 Tage nach Erstellungsdatum der Rechnung beglichen werden. Die Lizenz für die Dienstleistung bleibt Eigentum von the Inspired Ones bis zur Zahlung sämtlichen Forderungen.
6.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden oder bei Zahlungsverzug ist the Inspired Ones zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.
6.3 Wird das Fälligkeitsdatum einer Rechnung um mehr als 10 Tage überschritten, ist the Inspired Ones berechtigt die Internetseiten des Kunden bis zur Zahlung zu sperren. Eine Rückvergütung der Ausfallzeit findet nicht statt.
7. Vertragsdauer, Kündigung
7.1 Ein Vertrag über eine zu erbringende Dienstleistung gilt bis zur Fertigstellung durch the Inspired Ones und bis zur Bezahlung durch den Kunden. Ein solcher Vertrag ist für beide Parteien verbindlich.
7.2 Homepage-Wartungsverträge haben, sofern nicht anders vereinbart, eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten und verlängern sich automatisch, wenn der Vertrag nicht bis mindestens 7 Tage vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird, um weitere 6 Monate.
8. Eigenwerbung und Referenzen
8.1 Soweit nicht anders vereinbart, platziert the Inspired Ones einen Link im Fußbereich der erstellten Website des Auftraggebers, sowie eine Grafik mit Verweis im Impressum der Site.
8.2 Soweit nicht anders vereinbart, behält sich the Inspired Ones das Recht vor, die erstellten Websites als Referenz auf den eigenen Internetseiten zu präsentieren.
9. Mängelrüge und Gewährleistung
9.1 Der Käufer hat die beauftragte Dienstleistung unverzüglich nach Ausführung auf Umfang, Qualität und zugesicherte Eigenschaften zu überprüfen. Offensichtliche Mängel hat er innerhalb einer Woche durch schriftliche Anzeige zu melden.
9.2 Bei berechtigten Beanstandungen erfolgen nach Wahl von the Inspired Ones Nachbesserungen und Korrekturen.
9.3 Durch seitens des Käufers oder Dritter unsachgemäß vorgenommener Eingriffe, Änderungen, Erweiterungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.
10. Haftung - Allgemeine Haftungsbegrenzung
10.1 Die Haftung von the Inspired Ones richtet sich ausschließlich nach den in den AGB und im Kaufvertrag festgelegten Bedingungen. Schadensersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde.
10.2 Bei Domainregistrierungen prüft the Inspired Ones nicht die Kollision mit Marken-, Namens- oder sonstiger Rechte Dritter.
10.3 the Inspired Ones übernimmt keine Prüfpflicht seitens des Kunden gelieferter Inhalte.
10.4 the Inspired Ones übernimmt keine Haftung für evtl. durch Sicherheitslücken oder Fehler (“Bugs”) in verwendeter Software entstandene Schäden.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Für den Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland maßgebend.
11.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand über Verträge, die unter Einschluss dieser AGB geschlossen wurden, ist ausdrücklich der Sitz von the Inspired Ones.
11.3 Bei Ungültigkeit von einem oder mehreren Punkten dieser Bedingungen behalten die Übrigen ihre Gültigkeit.